Lizenzvertrag für Unternehmensabonnements

Lizenzvertrag für Unternehmensabonnements

Dieser Enterprise Subscription License Agreement ("Vertrag") wird zwischen Couchbase und dem Lizenznehmer abgeschlossen und legt die Bedingungen fest, unter denen der Lizenznehmer bestimmte Couchbase-Software nutzen und/oder bestimmte Beratungsdienstleistungen im Rahmen von Aufträgen erhalten kann, die durch diesen Vertrag geregelt sind.

Note that this Agreement cannot be changed without a mutually signed amendment. Couchbase will not in any way change the terms posted at the URL above. Any Orders or SOW placed under this version of the Agreement may only be modified by a mutually signed amendment.

1. Lizenzerteilung. Während der Laufzeit des Abonnements und unter der Voraussetzung, dass der Lizenznehmer die Bedingungen dieser Vereinbarung einhält, gewährt Couchbase dem Lizenznehmer eine nicht exklusive, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, gebührenpflichtige Lizenz

(a) die Software nur für den eigenen internen Gebrauch des Lizenznehmers zu installieren und zu nutzen, und zwar beschränkt auf die Anzahl der vom Lizenznehmer bezahlten lizenzierten Knoten, und

(b) if Couchbase Mobile is licensed, Licensee is additionally licensed to incorporate Couchbase Lite into mobile device applications that Licensee may distribute internally and to third parties.

2. Restriktionen. Der Lizenznehmer wird nicht:

(a) die Software in irgendeiner Weise zu vervielfältigen oder zu verwenden, es sei denn, dies ist in diesem Vertrag ausdrücklich gestattet;

(b) die Software über die Anzahl der lizenzierten Knoten hinaus zu nutzen oder einzusetzen, für die der Lizenznehmer die entsprechende Abonnementgebühr bezahlt hat;

(c) die Software an Dritte zu übertragen, zu verkaufen, zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen, zu vertreiben oder Unterlizenzen zu vergeben;

(d) die Software für die Bereitstellung von Time-Sharing-Diensten, Service-Büro-Diensten oder als Teil eines Anbieters von Anwendungsdiensten oder als ein Dienstangebot zu verwenden, das in erster Linie dazu bestimmt ist, die Funktionalität der Software anzubieten;

(e) die Software zurückzuentwickeln, zu disassemblieren oder zu dekompilieren (außer in dem Umfang, in dem solche Beschränkungen gesetzlich verboten sind);

(f) die Software zu verändern, zu modifizieren, zu verbessern oder von ihr abgeleitete Werke zu erstellen;

(g) Eigentumshinweise in der Software zu ändern oder zu entfernen; oder

(h) die Software unter Verletzung der Exportverwaltungsvorschriften des US-Handelsministeriums oder anderer Exportgesetze oder -vorschriften zu exportieren. Wenn der Lizenznehmer die Lizenzbedingungen oder die vorstehenden Beschränkungen nicht einhält, kann Couchbase die Lizenz des Lizenznehmers für die Software kündigen oder aussetzen (ohne Rückerstattung oder Gutschrift), bis der Lizenznehmer diese Bedingungen und Beschränkungen einhält.

3. Eigentumsrechte. Die Software (und alle Änderungen oder Ableitungen davon) und alle Deliverables sind und bleiben das alleinige Eigentum von Couchbase und seinen Lizenzgebern, und mit Ausnahme der hierin gewährten Lizenzrechte behalten Couchbase und seine Lizenzgeber alle Rechte, Titel und Interessen an der Software, einschließlich aller geistigen Eigentumsrechte darin und daran. Die Software kann Open-Source-Softwarekomponenten von Dritten enthalten. Wenn es sich bei dem Lizenznehmer um die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika oder einen ihrer Auftragnehmer handelt, unterliegen alle hierin gewährten Lizenzen den folgenden Bedingungen:

(a) für den Erwerb durch oder im Namen von zivilen Stellen, soweit dies erforderlich ist, um den Schutz als "kommerzielle Computersoftware" und die dazugehörige Dokumentation gemäß den Bedingungen dieses Abkommens und gemäß Unterabschnitt 12.1212 der Federal Acquisition Regulation (FAR), 48 C.F.R.12.1212, und ihren Nachfolgern zu erhalten; und

(b) für den Erwerb durch oder im Namen des Verteidigungsministeriums (Department of Defense, DOD) und dessen Behörden oder Einheiten, soweit dies erforderlich ist, um den Schutz als "kommerzielle Computersoftware" und die dazugehörige Dokumentation gemäß den Bedingungen dieser Vereinbarung und wie in den Unterabschnitten 227.7202-1 und 227.7202-3 der DOD FAR-Ergänzung, 48 C.F.R.227.7202-1 und 227.7202-3, und deren Nachfolgern angegeben, zu erhalten. Hersteller ist Couchbase, Inc.

4. Unterstützung. Couchbase bietet verschiedene Stufen von Support Services für die Software an. Couchbase stellt dem Lizenznehmer die in der Bestellung angegebene und vom Lizenznehmer bezahlte Stufe der Support Services zur Verfügung. Der Lizenznehmer muss über lizenzierte Nodes mit demselben Level an Support Services für alle Instanzen der Produktionsbereitstellung verfügen, auf denen die Software läuft, einschließlich aller Instanzen, die für Disaster Recovery oder Backup verwendet werden und mit der Produktionsbereitstellung verbunden sind. Für alle Instanzen in einer Entwicklungs- und Testumgebung, auf denen die Software ausgeführt wird, muss der Lizenznehmer ebenfalls über alle lizenzierten Knoten mit demselben Level an Support Services verfügen, auch wenn diese Support Services auf einem anderen Level als die lizenzierten Produktionsknoten liegen können. Wenn der Lizenznehmer die Funktion "Cross Data Center Replication" nutzt, müssen alle Lizenzierten Knoten für alle Instanzen auf allen Seiten der Replikationsverbindung über den gleichen Level an Support Services verfügen, auch wenn eine Seite der Verbindung nur für Disaster Recovery oder Backup genutzt wird.

5. Zahlungen. Licensee will pay Couchbase the applicable Subscription Fees and applicable fees as set forth in each Order. All payments of fees or charges under this Agreement shall be made in the currency stated on the Order and are due within thirty (30) days of the date of the invoice. Late payments will bear interest at the lesser of one and one-half percent (1½%) per month or the maximum rate allowed by law. In addition, Licensee will reimburse Couchbase for all reasonable costs and expenses incurred (including reasonable attorneys’ fees) in collecting any overdue amounts. All fees payable under this Agreement are net amounts and are payable in full, without deduction for taxes or duties of any kind. Fees are exclusive of, and Licensee is responsible for all duties and taxes (including Value Added Tax which shall be paid by Licensee, if applicable, at the rate and in the manner for the time being prescribed by law), except for taxes based on Couchbase’s net income. All fees are non-refundable, except to the extent expressly provided for in this Agreement.

6. Aufbewahrung von Unterlagen und Prüfung. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, vollständige und genaue Aufzeichnungen zu führen, die es Couchbase ermöglichen, die Einhaltung der Vereinbarung durch den Lizenznehmer zu überprüfen (einschließlich der Anzahl der vom Lizenznehmer genutzten lizenzierten Nodes), und Couchbase diese Aufzeichnungen innerhalb von zehn (10) Tagen nach Aufforderung zur Verfügung zu stellen. Couchbase ist berechtigt, die Nutzung der Software durch den Lizenznehmer zu überprüfen, um festzustellen, ob der Lizenznehmer die Bestimmungen dieses Vertrags einhält. Ein solches Audit wird während der regulären Geschäftszeiten in den Einrichtungen des Lizenznehmers durchgeführt und wird die Geschäftsaktivitäten des Lizenznehmers nicht unangemessen beeinträchtigen. Der Lizenznehmer wird Couchbase Zugang zu den relevanten Unterlagen und Einrichtungen des Lizenznehmers gewähren. Wenn eine Prüfung ergibt, dass der Lizenznehmer zu wenig Gebühren an Couchbase gezahlt hat, stellt Couchbase dem Lizenznehmer die zu wenig gezahlten Gebühren auf der Grundlage der zum Zeitpunkt des Abschlusses der Prüfung gültigen Preisliste von Couchbase in Rechnung, und der Lizenznehmer wird Couchbase diese Gebühren unverzüglich zahlen. Wenn die zu wenig gezahlten Gebühren fünf Prozent (5%) der vom Lizenznehmer für die Software gezahlten Abonnementgebühr übersteigen, wird der Lizenznehmer auch die angemessenen Kosten von Couchbase für die Durchführung der Prüfung bezahlen.

7. Vertraulichkeit. Der Lizenznehmer und Couchbase werden die Vertraulichkeit der vertraulichen Informationen wahren. Die Partei, die vertrauliche Informationen der anderen Partei erhält, verpflichtet sich, diese vertraulichen Informationen nicht für andere Zwecke zu verwenden als für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen und die Ausübung ihrer Rechte im Rahmen dieses Vertrags. Die empfangende Partei schützt die Geheimhaltung und verhindert die Offenlegung und unbefugte Nutzung der vertraulichen Informationen der offenlegenden Partei mit der gleichen Sorgfalt, die sie zum Schutz ihrer eigenen vertraulichen Informationen anwendet, wobei sie in keinem Fall weniger als angemessene Sorgfalt anwendet. Die Bestimmungen dieses Abschnitts über die Vertraulichkeit gelten auch nach Beendigung oder Ablauf dieser Vereinbarung. Bei Beendigung oder Ablauf dieser Vereinbarung wird die empfangende Partei nach Wahl der offenlegenden Partei die vertraulichen Informationen der offenlegenden Partei unverzüglich zurückgeben oder vernichten (und eine schriftliche Bescheinigung über diese Vernichtung vorlegen). Eine Partei ist berechtigt, die vertraulichen Informationen der anderen Partei in dem Umfang offenzulegen, wie dies durch Gesetze oder Vorschriften vorgeschrieben ist.

8. Ausschluss der Gewährleistung. DIE SOFTWARE UND DIE IM RAHMEN DIESER VEREINBARUNG ERBRACHTEN DIENSTLEISTUNGEN WERDEN OHNE MÄNGELGEWÄHR BEREITGESTELLT. COUCHBASE GARANTIERT NICHT, DASS DIE SOFTWARE ODER DIE IM RAHMEN DIESER VEREINBARUNG ERBRACHTEN DIENSTLEISTUNGEN DEN ANFORDERUNGEN DES LIZENZNEHMERS ENTSPRECHEN, DASS DIE SOFTWARE IN DEN VOM LIZENZNEHMER FÜR DIE NUTZUNG GEWÄHLTEN KOMBINATIONEN FUNKTIONIERT, DASS DER BETRIEB DER SOFTWARE FEHLERFREI ODER UNUNTERBROCHEN IST ODER DASS ALLE SOFTWAREFEHLER KORRIGIERT WERDEN. COUCHBASE LEHNT HIERMIT ALLE AUSDRÜCKLICHEN ODER STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN AB, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF DIE STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER, DES EIGENTUMSRECHTS UND JEGLICHER GARANTIEN, DIE SICH AUS DEM HANDELSVERKEHR, DER NUTZUNG ODER DEM HANDEL ERGEBEN.

9. Entschädigung von Ansprüchen Dritter.

• Entschädigung.
  Vorbehaltlich des Abschnitts 9 wird Couchbase den Lizenznehmer entschädigen und verteidigen gegen jegliche Schäden, die dem Lizenznehmer im Zusammenhang mit Ansprüchen Dritter zugesprochen werden, die behaupten, dass die Software und die Dienstleistungen ein US-Patent, ein US-Urheberrecht, eine US-Marke oder andere geistige Eigentumsrechte verletzen; vorausgesetzt, dass (a) der Lizenznehmer Couchbase unverzüglich über die Ansprüche informiert; (b) der Lizenznehmer Couchbase die notwendigen Informationen bezüglich der Ansprüche gibt und angemessen mit Couchbase zusammenarbeitet; und (c) der Lizenznehmer Couchbase erlaubt, die Software und die Dienstleistungen zu nutzen: (a) der Lizenznehmer Couchbase unverzüglich über den Anspruch informiert; (b) der Lizenznehmer Couchbase alle notwendigen Informationen bezüglich des Anspruchs gibt und in angemessener Weise mit Couchbase kooperiert; und (e) Couchbase die Kontrolle über die Verteidigung und alle damit verbundenen Vergleichsverhandlungen überlässt.

• Unterlassungsanordnung.
   Wenn die Nutzung der Software und der Dienste untersagt wird oder Couchbase feststellt, dass eine solche Nutzung untersagt werden könnte, wird Couchbase nach eigenem Ermessen und auf eigene Kosten (a) dem Lizenznehmer das Recht verschaffen, die betroffene Software und die Dienste weiter zu nutzen; (b) die betroffene Software und die Dienste ersetzen oder modifizieren, so dass sie nicht mehr gegen die Bestimmungen verstoßen; oder (c) wenn eine der Optionen (a) oder (b) nach Couchbase's angemessener Meinung wirtschaftlich nicht machbar ist, die Lizenzen kündigen und dem Lizenznehmer einen anteiligen Betrag der Abonnementgebühren zurückerstatten und die Dienste kündigen und die Gebühren für die Dienste, die die Rechte verletzten, zurückerstatten.

• Ausschlüsse.Couchbase will have no liability for any infringement claim, (A) as to Software, (i) based on modifications to the Software made by a party other than Couchbase, to the extent a claim would not have occurred but for such modifications, (ii) based on the use of other than the then-current, version of the Software, unless the infringing portion is also in the then-current, unaltered release, (iii) based on the use, operation or combination of the Software with non-Couchbase programs, data, or equipment to the extent such infringement would have been avoided but for such use, operation or combination, (iv) attributable to any third party open source software components, or (v) to the extent based on Licensee’s use of the Software other than in accordance with this Agreement or the applicable Documentation; or (B) as to Services, (i) based on modifications to the Services made by a party other than Couchbase, to the extent a claim would not have occurred but for such modifications, (ii) based on Licensee’s use of the Services in violation of this Agreement, and such use causes such infringement, or (iii) based on infringement resulting from the combination of the Services, with any hardware, data or software not provided by Couchbase.

• Einzige Abhilfe.
  DIE BESTIMMUNGEN DIESES ABSCHNITTS STELLEN DIE GESAMTE HAFTUNG VON COUCHBASE UND DAS EINZIGE UND AUSSCHLIESSLICHE RECHTSMITTEL DES LIZENZNEHMERS IN BEZUG AUF ANSPRÜCHE DRITTER WEGEN VERLETZUNG ODER WIDERRECHTLICHER ANEIGNUNG VON GEISTIGEN EIGENTUMSRECHTEN JEGLICHER ART DAR.

10. Beendigung des Abonnements. The Agreement shall begin on the Agreement Effective Date, and shall apply to all Orders that reference this Agreement. The “Subscription Term” shall begin on the Order effective date and will continue for a period of time stated in the applicable Order. Subject to Couchbase’s rights under Section 2 above, either party may terminate this Agreement prior to the end of a term if the other party materially breaches its obligations hereunder and, where such breach is curable, such breach remains uncured for thirty (30) days following written notice of the breach. Licensee’s obligation to make a payment of any outstanding, unpaid fees shall survive termination of this Agreement. Upon termination or expiration of any Order or this Agreement, Licensee will promptly return or destroy (and provide written certification of such destruction) the applicable Software and all copies and portions thereof, in all forms and types of media. The following sections will survive termination or expiration of this Agreement: Sections 2, 3, 5-13.

11. Begrenzung der Haftung. TO THE MAXIMUM EXTENT PERMITTED BY APPLICABLE LAW, IN NO EVENT WILL COUCHBASE OR ITS LICENSORS BE LIABLE TO LICENSEE OR TO ANY THIRD PARTY FOR ANY INDIRECT, SPECIAL, INCIDENTAL, CONSEQUENTIAL OR EXEMPLARY DAMAGES OR FOR THE COST OF PROCURING SUBSTITUTE PRODUCTS OR SERVICES ARISING OUT OF OR IN ANY WAY RELATING TO OR IN CONNECTION WITH THIS AGREEMENT OR THE USE OF OR INABILITY TO USE THE SOFTWARE, DOCUMENTATION, OR THE SERVICES PROVIDED BY COUCHBASE HEREUNDER INCLUDING, WITHOUT LIMITATION, DAMAGES OR OTHER LOSSES FOR LOSS OF USE, LOSS OF BUSINESS, LOSS OF GOODWILL, WORK STOPPAGE, LOST PROFITS, LOSS OF DATA, COMPUTER FAILURE OR ANY AND ALL OTHER COMMERCIAL DAMAGES OR LOSSES EVEN IF ADVISED OF THE POSSIBILITY THEREOF AND REGARDLESS OF THE LEGAL OR EQUITABLE THEORY (CONTRACT, TORT OR OTHERWISE) UPON WHICH THE CLAIM IS BASED. IN NO EVENT WILL COUCHBASE’S OR ITS LICENSORS’ AGGREGATE LIABILITY TO LICENSEE, FROM ALL CAUSES OF ACTION AND UNDER ALL THEORIES OF LIABILITY, EXCEED THE TOTAL AMOUNTS PAID BY LICENSEE TO COUCHBASE THAT ARE ATTRIBUTABLE TO THE ORDER FOR THE TWELVE (12) MONTH PERIOD IMMEDIATELY PRECEDING THE ACT OR OMISSION FIRST GIVING RISE TO THE LIABILITY.
The parties expressly acknowledge and agree that Couchbase has set its prices and entered into this Agreement in reliance upon the limitations of liability specified herein, which allocate the risk between Couchbase and Licensee and form a basis of the bargain between the parties.

12. Allgemeines. Neither party shall be liable for any delay or failure in performance (except for any payment obligations) due to causes beyond its reasonable control. Neither party will, without the other party’s prior written consent, make any news release, public announcement, denial or confirmation of this Agreement, its value, or its terms and conditions, or in any manner advertise or publish the fact of this Agreement. Notwithstanding the above, Couchbase may use Licensee’s name and logo, consistent with Licensee’s trademark policies, on customer lists so long as such use in no way promotes either endorsement or approval of Couchbase or any Couchbase products or services. Licensee may not assign this Agreement, in whole or in part, by operation of law or otherwise, without Couchbase’s prior written consent. Any attempt to assign this Agreement, without such consent, will be null and of no effect. Subject to the foregoing, this Agreement will bind and inure to the benefit of each party’s successors and permitted assigns. If for any reason a court of competent jurisdiction finds any provision of this Agreement invalid or unenforceable, that provision of the Agreement will be enforced to the maximum extent permissible and the other provisions of this Agreement will remain in full force and effect. The failure by either party to enforce any provision of this Agreement will not constitute a waiver of future enforcement of that or any other provision. All waivers must be in writing and signed by both parties. All notices permitted or required under this Agreement shall be in writing and shall be delivered in person, by confirmed facsimile, overnight courier service or mailed by first class, registered or certified mail, postage prepaid, to the address of the party specified above or such other address as either party may specify in writing. Such notice shall be deemed to have been given upon receipt. This Agreement shall be governed by the laws of the State of California, U.S.A., excluding its conflicts of law rules. The parties expressly agree that the UN Convention for the International Sale of Goods will not apply. Any legal action or proceeding arising under this Agreement will be brought exclusively in the federal or state courts located in Santa Clara County, California and the parties hereby irrevocably consent to the personal jurisdiction and venue therein. Any amendment or modification to the Agreement must be in writing signed by both parties. This Agreement constitutes the entire agreement and supersedes all prior or contemporaneous oral or written agreements regarding the subject matter hereof. No additional or conflicting terms set forth on any purchase order, order acknowledgement or other document shall have any force or effect and are hereby rejected unless expressly agreed upon by the parties’ duly authorized representatives in writing. Each of the parties has caused this Agreement to be executed by its duly authorized representatives as of the Effective Date. Except as expressly set forth in this Agreement, the exercise by either party of any of its remedies under this Agreement will be without prejudice to its other remedies under this Agreement or otherwise. The parties to this Agreement are independent contractors and this Agreement will not establish any relationship of partnership, joint venture, employment, franchise, or agency between the parties. Neither party will have the power to bind the other or incur obligations on the other’s behalf without the other’s prior written consent. Licensee has not relied on the availability of any future version of the purchased product or any future product in making its decision to purchase the Software license. This Agreement may be executed in any number of counterparts, each of which shall be deemed an original, but all of which together shall constitute one instrument. Signatures transmitted electronically or by facsimile shall be deemed original signatures.

13. Definitionen. Die in diesem Dokument verwendeten Begriffe werden im Folgenden in Großbuchstaben definiert: "Vertrauliche Informationen" bezeichnet alle geschützten Informationen, die die andere Partei während oder vor Abschluss dieser Vereinbarung erhalten hat und von denen eine Partei aufgrund der Umstände der Offenlegung wissen sollte, dass sie vertraulich oder geschützt sind, einschließlich der Software und aller nicht öffentlichen technischen und geschäftlichen Informationen (einschließlich der Preisgestaltung). Zu den vertraulichen Informationen gehören nicht Informationen, die

(a) der Öffentlichkeit ohne Verschulden der empfangenden Partei oder ohne Verstoß gegen dieses Abkommen bekannt ist oder wird;

(b) der empfangenden Partei zum Zeitpunkt der Offenlegung rechtmäßig bekannt ist, ohne dass die offenlegende Partei zur Vertraulichkeit verpflichtet ist;

(c) von der empfangenden Partei unabhängig und ohne Verwendung der vertraulichen Informationen der offenlegenden Partei entwickelt werden; oder

(d) die empfangende Partei rechtmäßig von einem Dritten ohne Einschränkung der Nutzung oder Weitergabe erhält.

"Dokumentation" bezeichnet die technischen Benutzerhandbücher oder Handbücher, die von Couchbase im Zusammenhang mit der Software zur Verfügung gestellt werden.

"Lizenzierter Knoten" bezeichnet eine Instanz der Software, die auf physischer Hardware oder einer virtuellen Maschine oder auf einem Cloud-Server läuft.

"Software" ist die Objektcode-Version des jeweiligen Couchbase-Produkts, wie sie in einer Bestellung angegeben ist.

"Abonnement-Gebühr" bezeichnet die in der Bestellung angegebene Gebühr für das Recht, die Software für die in der Bestellung angegebene Anzahl von lizenzierten Knoten zu nutzen. Die Subskriptionsgebühr umfasst Gebühren für Supportleistungen.

"Laufzeit des Abonnements" bezeichnet insgesamt die in Abschnitt 10 beschriebene Erstzeichnungsfrist.

"Unterstützungsdienste" bezeichnet den technischen Support und die Software-Wartungsdienste (mit dem Recht, Software-Updates und -Upgrades zu erhalten, die von Couchbase allgemein zur Verfügung gestellt werden), wie in der jeweils aktuellen Couchbase-Support-Policy beschrieben (zu finden unter www.couchbase.com/products-and-services/couchbase-support).

"Produktionseinsatz" ist ein Cluster oder Cluster von lizenzierten Knoten, die zur Unterstützung einer Live-Arbeitslast für eine Anwendung verwendet werden.

"Bestellung" bezeichnet ein Transaktionsdokument (z. B. ein unterzeichnetes Angebot), das die an den Lizenznehmer lizenzierte Software, die Anzahl der lizenzierten Knoten und die anwendbare Abonnementgebühr angibt.

"SOW" (oder Auftrag) bezeichnet ein Transaktionsdokument, das die erworbenen Dienstleistungen ausweist.

"Couchbase Mobile” means the Sync Gateway product, and its companion Couchbase Lite product.

"Dienstleistungen" bezeichnet die Beratungsleistung(en) und die Deliverables, die Couchbase dem Lizenznehmer mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand zur Verfügung stellt (eine Liste der verfügbaren Beratungsleistungen ist einsehbar unter www.couchbase.com/dos09232015).

"Liefergegenstände" bedeutet Berichte und andere Leistungen, die Couchbase für den Lizenznehmer im Laufe der Erbringung von Beratungsdienstleistungen entwirft, entwickelt oder ihm liefert.

ESLA v4: 20160524